Agrardiesel: Bauern protestieren gegen geplanten Förderungsstopp
Landwirte aus Niedersachsen haben gegen die Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung der Agrardiesel-Förderung demonstriert.
Proteste auf der Autobahn 1
Am Freitagabend haben zahlreiche Landwirte mit ihren Traktoren den Verkehr auf der Autobahn 1 im Landkreis Vechta blockiert. In Vechta, Lohne, Holdorf und Neuenkirchen-Vörden kam es zu Verkehrsbehinderungen an den Auf- und Abfahrten sowie auf der Autobahnbrücke. Etwa 20 Fahrzeuge bewegten sich mit Schrittgeschwindigkeit über die Brücken.
Auch auf der B4 und im Wesertunnel gab es Protestaktionen. Landwirte aus Uelzen verursachten Staus auf der B4 in Richtung Braunschweig. Bereits am Donnerstag fuhren 25 Trecker durch den Wesertunnel in der Wesermarsch, was zu einem Verkehrsstillstand von etwa 10 Kilometern führte. Am Montag ist eine Großdemonstration vor dem Brandenburger Tor in Berlin geplant, an der auch viele Landwirte aus Niedersachsen teilnehmen möchten.
Steuervergünstigung soll wegfallen
Die Bundesregierung plant, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel abzuschaffen. Bisher konnten Landwirte den Kraftstoff für ihre Maschinen bei der Steuererklärung angeben. Diese Möglichkeit soll nun entfallen. Lambert Hurink vom Landvolk Emsland bezeichnet diese Entscheidung als unerwartet und nicht nachvollziehbar. Die Bauern verwenden ihre Fahrzeuge hauptsächlich auf dem Acker und auf dem Hof und nutzen die Infrastruktur kaum. Hurink befürchtet, dass viele Familienbetriebe unter der Mehrbelastung leiden werden.
Proteste gegen Landwirtschaftsministerin
Nicht nur regionale Vertreter der Landwirte sind gegen die geplante Abschaffung der Agrardiesel-Förderung, auch Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) äußerte Verständnis für die Proteste. Dennoch wurde sie selbst zum Ziel der Demonstrationen: Landwirte blockierten am Donnerstag mit ihren Traktoren das Haus der Ministerin.
Auch norddeutsche Landwirte wollen am Montag am Brandenburger Tor gegen die Einsparungsmaßnahmen der Bundesregierung protestieren. Der Grünen-Kreisverband Lüchow-Dannenberg und das Landvolk zeigen sich ebenfalls kritisch gegenüber dem geplanten Förderungsstopp.
